Gruppe WgiR/CDU boykottierte Ratssitzung

 

Unglaublich! Alle Ratsmitglieder der Gruppe CDU/WgiR sind gestern unentschuldigt der Ratssitzung im Dorfgemeinschaftshaus ferngeblieben. Ihre Aufwandsentschädigung kassieren sie trotzdem, weil diese pauschal gezahlt wird. Auf jeden Fall sorgten die Ratsmitgieder der Mehrheitsgruppe dafür, dass der Rat nicht beschlussfähig war. Nicht einmal der Ratsvorsitzende Rolf Lange (CDU) war erschienen.

 

Eröffnet wurde die Ratssitzung um 19.33 Uhr von Gudrun Teyke, dem dienstältesten Ratsmitglied. Nach der Begrüßung blieb ihr nichts anderes übrig, als festzustellen, dass der Rat nicht beschlussfähig ist. Sie schloss die Sitzung nach wenigen Sekunden, entschuldigte sich dann aber bei den Zuhörerinnen und Zuhörern im Saal, dass der Rat leider nicht tagen könne. Pikant: Unter den Bürgerinnen und Bürgern saß auch die Vorsitzende der Wählergrupe im Rat (WgiR), Julia Wiegand, die offenbar nichts von den taktischen Spielchen ihrer Fraktion wusste. Das lässt nicht gerade auf Transparenz innerhalb der WgiR schließen. 

Schon vor der öffentlichen Sitzung hätte im Dorfgemeinschaftshaus Osterhagen eine nichtöffentliche stattfinden sollen. Auch dazu waren die elf Mitglieder der beiden Fraktionen nicht erschienen, so dass bereits diese Sitzung gleich wieder unverrichteter Dinge geschlossen werden musste.

Tagesordnung RatFoto: Karl Heinz Bleß

Kein Punkt der Tagesordnung konnte beschlossen werden.

In einem spontanen Pressegespräch zeigten sich die Ratsmitglieder von SPD und BI verärgert über den Boykott. Ingo Fiedler (SPD) sagte, der Boykott spiegele die derzeitige Situation im Rat wider. Die Gruppe CDU/WgiR habe „immer ein gutes Miteinander im Rat“ gefordert. „Aber gerade die nehmen es sich heraus, die anderen Ratsmitglieder zu missachten. Das ist eine Unverschämtheit.“ Er wertete das als eine Machtdemonstration der Mehrheit im Rat, nach dem Motto: Ohne uns geht gar nichts. CDU und WgiR haben gemeinsam eine Stimme Mehrheit im Rat. Mit Blick auf die zehn Zuhörer, die zur einzigen Ratssitzung in diesem Jahr in Osterhagen gekommen seien, sei das ein Affront, sagte Fiedler.

Rat OsterhagenFoto: Karl Heinz Bleß

Schnell leerte sich der provisorische Ratssaal im Dorfgemeinschaftshaus Osterhagen.

Offenbar sollte es in der nichtöffentlichen Sitzung um Feuerwehrfragen gehen, denn die Verantwortlichen der Ortswehren waren auch gekommen. Martin Dannhauer, Brandschutzabschnittsleiter beim Landkreis Göttingen, sprach mit Blick auf das Fernbleiben der Ratsmitglieder von WgiR und CDU von einer „Nichtwertschätzung der Feuerwehr“. Man sei gekommen, um mit den Ratsmitgliedern wichtige Dinge zu besprechen, aber elf von ihnen seien einfach nicht erschienen.

Als „ärgerlich“ bezeichnete Ingo Fiedler die Situation: Man habe in den Ausschüssen, in denen alle Fraktionen vertreten waren, Empfehlungen für den Rat gegeben. Alle Themen seien vorberaten gewesen. Zudem ging es um den Antrag der SPD, die Abstände zwischen Spielhallen von 100 auf 150 Meter zu vergrößern. Denn aus Sicht der Sozialdemokraten passt es nicht zu einem Kurort, wenn die Konzentration von Spielhallen in der Innenstadt zu groß ist.

Nun muss die Ratssitzung neu angesetzt werden. Dann wird ein Boykott der Mehrheitsgruppe aber nichts nutzen, denn bei gleicher Tagesordnung gibt es dann keine Mindestzahl von anwesenden Ratsmitgliedern.

 
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