Unsere Ratsarbeit

Die SPD Fraktion im Stadtrat von Bad Lauterberg muss einen großen Verlust verkraften. Der versierte und langjährige Kommunalpolitiker Holger Thiesmeyer legt sein Mandat nieder. Lutz Baumann aus Osterhagen rückt für ihn nach und wurde bereits in der vergangenen Ratssitzung verpflichtet.

Der Rat der Stadt hat in seiner letzten Sitzung den Haushalt für das Jahr 2023 auf Antrag der SPD-Fraktion vertagt, und eine Sondersitzung des Stadtrates für den 31. August 2023 angesetzt, in der nun der Haushalt beschlossen werden soll. Maßgeblich ist dabei eine Einigung, die die SPD Ratsfraktion mit allen Beteiligten erzielen konnte.

Die SPD-Fraktion hat nach reiflicher Überlegung die Vertagung des Haushalts beantragt. Diese Entscheidung wurde nicht leichtfertig getroffen, denn es gibt gute Gründe den Haushalt so nicht zu verabschieden. Jetzt ist die Zeit für einen Kompromiss.

Der Elternrat und SPD-Fraktionsmitglied Manuel Spittmann erreicht im Gespräch mit dem Landkreis endlich eine Entlastung des Schülerverkehrs. Ab sofort verkehrt ein zusätzlicher Bus, damit nun alle Kinder sicher und angemessen zur Grundschule fahren können.

Auf der Ratssitzung am 24. Februar wurde Uwe Speit zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Beschlossen wurden u.a. die Anträge der SPD-Ratsfraktion zu freiem WLAN in Innenstadt bzw. Kurpark, Ausweisung von Baugebieten und ein Prüfauftrag zur Anschaffung eines Kleinbusses für Vereine.

Ein kostenloses WLAN Netz in der Innenstadt und Kurpark würde nicht nur Tourist*innen helfen, sondern käme auch den Bürger*innen zugute. Ebenso wie ein Kleinbus, den Vereine für Fahrten ausleihen können. Das würde nicht nur die Jugendarbeit in der Stadt unterstützen.